Tim Brockmann

Tim Brockmann
St. Fraktionsvorsitzender, Hochschule, Forschung, Medien, Polizei

PUA | | Nr. 155/19

Vorwürfe gegenüber PUA-Ausschussmitgliedern grotesk

Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Landtagsfraktion im Parlamentarischem Untersuchungsausschuss (PUA), erklärt zur heutigen (1.4.2019) Beweisaufnahme:

„Weder Ort noch Zeit sind richtig, um persönliches Empfinden gegenüber Fragestellern im Ausschuss so zu artikulieren, wie es der Zeuge Leopold F. heute in einem verbalen Rundumschlag im PUA gegenüber zwei Ausschussmitgliedern gemacht hat. Der Vorwurf der Befangenheit ist absolut haltlos – schon rein aus formalen Gründen. Ebenso unangebracht wie unverhältnismäßig ist die Attacke auf den Innenminister, der mit dem Buß-Bericht einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen hat.

Eines ehemaligen Ministerialrats ist ein solches Verhalten nicht würdig – glücklicherweise hat der Ausschussvorsitzende Claus Christian Claussen diesem Ansinnen sogleich eine Schranke vorgesetzt. Ein solches Verhalten wie das von dem Zeugen hätte ich von einem erfahrenen Landesbeamten nicht erwartet. Befremdlich ist zudem, dass er sich einer Äußerung zur Sache verweigerte.“

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