Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Niedersachsen | | Nr. 279/17

Twestens Übertritt bietet Chance für Neues

Zur heutigen (04. August 2017) Erklärung der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Elke Twesten, die Fraktion der Grünen zu verlassen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:

"Nach Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen kippt jetzt die dritte SPD-geführte Landesregierung innerhalb von drei Monaten. Der sauberste Weg nach dem Verlust der Regierungsmehrheit sind schnelle Neuwahlen, wenn möglich, noch zusammen mit der Bundestagswahl im September.

Die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein haben gezeigt, dass der Verlust einer Regierungsmehrheit die Chance für einen echten Neuanfang bietet. Für Niedersachsen ist zu hoffen, dass diese Chance ohne lange Hängepartie genutzt wird.

Die Entscheidung der Abgeordneten Twesten ist dabei zu respektieren. Es muss ein langer Prozess gewesen sein, bis sie sich zu diesem Schritt entschieden hat. Sie stellt damit die Interessen ihrer Region in den Vordergrund ihres Handelns. Für meinen Kollegen Björn Thümler freut es mich, dass er und seine Fraktion mit ihrer Politik der Mitte eine anerkannte Frauenpolitikerin dazugewinnen konnten", so Koch.

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