Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich
Europa, Maritime Wirtschaft, Wald und Forst

Maritime Wirtschaft | | Nr. 376/20

TOP 49: Maritime Wirtschaft weiter unterstützen und zukunftsfähig gestalten

Es gilt das gesprochene Wort!

Hartmut Hamerich, Sprecher für maritime Wirtschaft in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute im Plenum zu TOP 49 „Schleswig-Holstein steht zu seinen Werften und Zulieferern“:

„Wir wollen die Maritime Wirtschaft weiter unterstützen und zukunftsfähig gestalten“, betonte Hamerich. Die Maritime Branche sei ein Schleswig-Holstein prägender Industriezweig und zugleich eine forschungsstarke industrielle Branche mit vielen Arbeitsplätzen, auch in der Zulieferindustrie. Diese bestehe nicht nur aus den Großwerften, sondern vielen aus kleinen Betrieben. Großwerften seien jedoch der Taktgeber für die Zulieferbetriebe.

Deswegen sei ein Bekenntnis der Politik zur maritimen Branche wichtig und in Zeiten von Krisen auch unbedingt notwendig. Die Öffentliche Hand könne viel zur Bewältigung der aktuellen Krise beitragen. „Nur mit diesen Mitteln wird die Industrie nicht gestützt, die vorgezogenen Aufträge fehlen in späterer Zeit und private Volumen sind entscheidend“, so Hamerich.

Die Branche leide immer noch an den Folgen der Weltwirtschaftskrise bzw. Bankenkrise aus 2007/2008, in denen die Schifffahrt hart getroffen wurde. Wenn die Branche erneut so stark getroffen werde, folge ein systemischer Schaden durch Know-How Verlust, befürchtet der Abgeordnete.

Um das abzuwenden, brauche es hier Impulse für den Marineschiffbau als Schlüsseltechnologie. Durch die Reduktion der eigenen Flotte brauche es aber auch den Export, wenn die Werften überleben sollten. Exporthemmnisse würden zum Wettbewerbsnachteil. Satt mit Made in Germany werbe man mit „german free“, weil es vieles einfacher mache.

Neben dem Export brauche es aber auch einen Flottenaufwuchs, weil die Marine als kleinste Teilstreitkraft überdurchschnittlich viele Aufgaben im Ausland wahrnehme. Neben der Marine spiele aber auch der zivile und behördliche Markt eine große Rolle, Beispiel Küstenschutz, Forschung, Polizei, Feuerwehr.

Bei den Ausschreibungen müssten die wahren Kosten berücksichtigt und realistische Budgets ausgeschrieben werden, damit man nicht unrealistische Angebote annehme, um dann im Nachhinein vor gigantischen Kostenzuwächse zu stehen. Das spare Zeit und schone letztlich die Finanzen durch Vermeidung von Nachforderungen durch verdeckte Kosten, unvorhersehbare Probleme und hohe Wartungskosten.

„Im eigenen Land wird Mindestlohn, Arbeitsschutz und Umweltschutz berücksichtig, dass ist im Ausland oft nicht der Fall. Das heißt: Bauen in Deutschland ist zugleich Arbeits-, Umwelt- und Klimaschutz“, so Hamerich.

Das Vergabewesen müsse, schneller und effizienter werden, fordert der Abgeordnete. Vergaben als Pakete wie in der IT, bei Neubau und Wartung sowie Anschlussprojekte würden Know How binden und Kosteneinsparung auf beiden Seiten bedeuten. Hamerich wies darauf hin, dass das Land Schleswig-Holstein keine Fachbehörde für die Ausschreibung von Wasserfahrzeugen habe. „Vielleicht muss man hieran auch arbeiten?“, fragte er.

Deutsche Werften seien einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt, sie konkurrierten mit Staatskonzernen oder Länden ohne Mindestlöhne und würden dann noch bei den eigenen Vergaben benachteiligt. Der Branche müssten stabile und gute Rahmenbedingungen gegeben werden. Sie sei eine lebensfähige und starke Branche, die nur gute Rahmenbedingungen und einen fairen und chancengleichen Wettbewerb brauche, so Hamerich abschließend.

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