Lukas Kilian

Lukas Kilian
Wirtschaft, Breitbandversorgung/Digi­talisierung, Mittelstand/Handwerk, Technologie, Industrie/Chemie

Upload-Filter | | Nr. 190/19

(TOP 16) Uploadfilter ablehnen – Einnahmen weiterreichen

In der heutigen Plenardebatte zum Thema „Uploadfilter verbieten“ sprach der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian. In seinem Debattenbeitrag wies er vor allem darauf hin, dass die Urheber an den Werbe- und Lizenzeinnahmen beteiligt werden müssen. Uploadfilter lehnt die CDU-Landtagsfraktion aber weiterhin konsequent ab.

„Wir haben das Thema bereits vor der Abstimmung im EU Parlament hier besprochen und uns klar gegen Uploadfilter ausgesprochen. Trotz des starken Signals aus Schleswig-Holstein ist die Urheberrechtslinie unverändert beschlossen worden. Nun müssen wir dem Bund bei der Umsetzung in nationales Recht genau auf die Finger schauen“, so Kilian.

Der Antrag des SSW sei ein gutes Signal, aber er sehe darin rechtliche Schwierigkeiten. Fest stehe, dass die Urheber an den Werbe- und Lizenzeinnahmen beteiligen werden müssen. Dafür müssen Lizenzvereinbarungen zwischen den Nutzern, also den Plattformen und den Urhebern geschlossen werden.

„Das Geld muss zu den Urhebern und nicht zu den Konzernen“, so Kilian.

Das Thema solle nun nicht nur im Landtag, sondern breit im Ausschuss beraten werden, schlug Kilian vor. Hier sollen eigene Vorschläge und Beiträge für die Bundesgesetzgebung erarbeitet und nach Berlin weitergereicht werden.

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