Johannes Callsen
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen
Energiepolitik

| Nr. 104/15

Olaf Schulze sollte sich besser informieren!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und der Dithmarscher CDU-Abgeordnete Jens-Christian Magnussen haben die heutigen (5. März 2015) Äußerungen des SPD-Abgeordneten Olaf Schulze gegenüber dem Kreis Dithmarschen kritisiert.

„Der Kreis Dithmarschen hat sich an Recht und Gesetz gehalten. Olaf Schulze hätte sich besser vorher richtig informieren sollen, dann wäre er nicht mit solchen falschen Äußerungen an die Öffentlichkeit gegangen“, unterstrich Callsen. Das Land gebe nun einmal nicht vor, welcher Tarifvertrag gelte.

Die beiden Abgeordneten forderten Schulze auf, seine Fehlbehauptungen zu korrigieren.
„Hätte sich der Kreis so verhalten, wie es der Abgeordnete Schulze in seiner Pressemitteilung fordert, dann hätte Dithmarschen definitiv ein rechtliches Problem“, so Magnussen.

Verantwortung für die Anwendbarkeit von Tarifverträgen trage das Land, das es bislang aber versäumt habe, einen entsprechenden Tarifvertrag für den ÖPNV zu schließen, betonten die beiden Abgeordneten.

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