Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Europa | | Nr. 338/17

Krieg mitten in Europa ist nicht tolerabel

Zum heutigen Gespräch (1.11.2017) mit Seiner Exzellenz Dr. Andrij Melnyk, Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Koch:

„Ein Krieg mitten in Europa sprengt unsere Vorstellungskraft und ist nicht tolerabel“, so Tobias Koch zur aktuellen Situation in der Ukraine. Die Linie der CDU Schleswig-Holstein sei klar: Mit Waffengewalt Grenzen in Europa verschieben zu wollen werde nicht toleriert. Da stehe man an der Seite der Kanzlerin.

Melnyk schilderte in dem Gespräch, an dem auch der parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp und der europapolitischen Sprecher Hartmut Hamerich teilnahmen, eindrücklich die Folgen der russischen Annektierung der Krim 2014 und der darauffolgenden kriegerischen Auseinandersetzung an der Ostgrenze der Ukraine.

„Die Kriegssituation ist bis heute nicht gelöst“, so der Botschafter, der dazu aufforderte, alle diplomatischen Möglichkeiten auszunutzen, um einer friedliche Lösung den Weg zu öffnen. Er appellierte zudem, die Sanktionen gegen Russland nicht zu lockern – nur so lasse sich langfristig etwas bewegen.

Von der CDU im Bund und Land fühle er sich unterstützt, so Melnyk. Der Einsatz der Kanzlerin habe viel bewirkt und Schlimmeres verhindert.

Für die Zukunft wurden eine engere wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Ländern in Aussicht gestellt.

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