| Nr. 045/09

Endlich kommt Bewegung in die Agrardieseldebatte

Die Forderung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, die Agrardieselbesteuerung zu reduzieren, hat nach Meinung des CDU-Agrarexperten Claus Ehlers eine überfällige Diskussion ausgelöst.

Fest stehe, dass die derzeitige wirtschaftliche Lage die landwirtschaftlichen Betriebe ebenso wie andere Unternehmen treffe.

Die Agrardieselbesteuerung sei in der EU höchst unterschiedlich. In Dänemark und Frankreich seien mit 0,3 bzw. 0,7 Cent je Liter die Steuern weit niedriger als in Deutschland. „Hier sind durchschnittlich 40 Cent Steuern zu bezahlen. Die deutsche Landwirtschaft muss in der EU die höchsten Steuern für Agrardiesel bezahlen. Dieser Wettbewerbsnachteil ist in der derzeitigen konjunkturellen Lage nicht mehr hinnehmbar“, so Ehlers.

Eine Entlastung der deutschen Landwirtschaft sei überfällig, müsse aber sorgfältig abgewogen werden. Im Idealfall müsse die Europäische Union eine Steuerharmonisierung auf den Weg bringen, die den Mitgliedstaaten einen wesentlich geringeren Spielraum bei der Agrardieselbesteuerung einräume.
Bisher habe die SPD-Landtagsfraktion einer Initiative zur Harmonisierung der Agrardieselbesteuerung nicht zugestimmt. „Wir hoffen, dass angesichts der jetzigen Debatte ein Stimmungsumschwung erfolgt, so Ehlers abschließend.

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