Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

Elbvertiefung | | Nr. 187/20

Deutliches Signal für Verschlankung von Planungsrecht

Zur Abweisung zweier Klagen gegen die Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:

„Die Klageabweisung entspricht genau unserem Rechtsempfinden. Und sie ist ein deutliches Signal dahingehend, dass das Planungsrecht – wie von uns immer wieder gefordert – überarbeitet und vereinfacht werden muss. Die Leidtragenden sind vor allem immer wieder die Steuerzahler, die für die durch die Verzögerungen entstehenden höheren Kosten aufkommen müssen.

Immerhin: Die Elbvertiefung kann nun starten, das ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsraum Schleswig-Holstein und Hamburg.“

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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