Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

Fehmarnbelt | | Nr. 417/18

EuGH-Urteil beeinflusst Umsetzung des Fehmarnbeltprojektes nicht

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte heute (13.12.2018) zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Fehmarnbelt-Finanzierung:

„Wir sind schon erstaunt, dass ein bewährtes Modell des ÖPP in diesem Fall ein Problem darstellen soll.  Auch muss es nicht zu einer Zeitverzögerung kommen, bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat der dänische Bauträger Femern A/S genügend Zeit, ein Finanzierungsmodell aufzubauen, das dem Urteil des EuGH gerecht werden kann.

Sorge, dass das Projekt in Frage gestellt ist, haben wir überhaupt nicht. Die für den Tunnel zuständigen Dänen verfügen über hinreichende Erfahrungen mit ähnlichen Großprojekten.

Nachdem wir uns nun schon über zehn Jahre mit der Planung der Hinterlandanbindung beschäftigt haben, wird es Zeit für die Umsetzung des Projektes, das von großer europäischer Bedeutung ist.“

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