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Januar 2007

Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

Richtigen Weg fortsetzen

Zu den heute von der Regionaldirektion Nord vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für den Januar 2007 erklären der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen: „Die Zahlen zeigen: Schleswig-Holstein ist bei der Steigerung der Beschäftigung auf dem richtigen Weg und wir sind auf einem besseren Weg als die meisten anderen…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Familienland Schleswig-Holstein nimmt Fahrt auf

Zur heutigen Pressekonferenz des Wirtschaftsministers zum Thema „Chefsache Familie“ erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Frauke Tengler, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen:„Es war und ist das Ziel der CDU Schleswig-Holsteins, unser Land zum Familienland Nr. 1 zu machen. Das Projekt „Chefsache Familie“ ist dabei ein wesentlicher Eckpfeiler“.Die…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Keine neuen bürokratischen Hürden aufbauen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Erbschaftssteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Im Grundsatz ist das Urteil zu begrüßen, denn es sorgt durch die Vereinheitlichung für eine neue Transparenz. Allerdings muss der Gesetzgeber bei der neuen Regelung bis Ende 2008 darauf achten, keine neuen bürokratischen Hürden aufzubauen“.Das Urteil…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Breitner lässt die Katze aus dem Sack

Zu den heutigen Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Gemeinschaft für Kommunalpolitik, Andreas Breitner, erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert und Werner Kalinka, MdL:„Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Breitner geht es nicht darum, Verwaltung zu vereinfachen und Steuergelder einzusparen. Er will die Kreise in jedem Fall zerschlagen. Eine Reform um ihrer selbst Willen ist…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

DGB redet Ausbildungserfolg und Engagement des Mittelstandes für die Ausbildung klein

Zur Kritik des DGB Nord am Ausbildungspakt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Wer den Ausbildungspakt und das Bündnis für Ausbildung in Schleswig-Holstein schlecht redet, hat offenbar keinen Blick für die Realität und führt rein ideologisch motivierte Grabenkämpfe. Auch der DGB Nord sollte erfreut zur Kenntnis nehmen, dass Schleswig-Holstein im Jahr 2006…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wir wollen einen tragfähigen Staatsvertrag

Zu den heutigen Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der Schleswig-Holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zum Thema „Lotto“ erklärt Hans-Jörn Arp, MdL (CDU-Landtagsfraktion):„Offensichtlich hat auch den Kollegen Neugebauer die Botschaft erreicht, dass mittlerweile weite Teile der Sportförderung lieber auf das von uns vorgeschlagene Modell der Konzessionierung setzen würden. Die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 8 und 35: Klare und nachvollziehbare Regelungen für die Aufenthaltserlaubnis

Der vorliegende Bericht des Innenministeriums zum Thema „geduldete Familien in Schleswig-Holstein“ gibt wichtige Hinweise für die Vorgehensweise im Bereich des Bleiberechtes für langjährig Geduldete.Die maßgebliche Grundlage für das weitere Verfahren bildet dabei der Beschluss der IMK vom 17. November 2006.Mit den vereinbarten Regelungen kann den ausreisepflichtigen ausländischen Staatsangehörigen, die…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 11 und 21: Die Trendwende am Arbeitsmarkt ist da

Der Erfolg der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik von Bundes- und Landesregierung schlug im Jahr 2006 mit einem deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit zu Buche. Für die CDU-Landtagsfraktion ist es besonders erfreulich, dass neben dem Rückgang der Zahl der Arbeitslosen um 26.000 insbesondere die Zahlder sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse weiter ansteigt.Dieser eigentliche Indikator –…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 32 und 34: Wissenschaftliche Forschung für eine innovative Wirtschaft

Nimmt man die beiden vorliegenden Berichte der Landesregierung zur Tätigkeit der Innovationsstiftung Schleswig-Holstein und zum Potential zum Technologietransfer im Lande, so lässt sich unterm Strich eines sehr deutlich sagen: Es war richtig und notwendig, die Bereiche Wirtschaft und Wissenschaft in einem Ministerium unter einem Dach zusammen zu führen. Damit ist nicht nur eine bessere Verzahnung und Abstimmung…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 1 A: Das Zukunftsprogramm richtet die Wirtschaftspolitik konsequent auf Innovation und Wachstum aus

Ich danke unserem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen für seine Ausführungen zum „Zukunftsprogramm Schleswig-Holstein“. Die Regierungserklärung unterstreicht eindrucksvoll den Elan und den Tatendrang dieser Koalition unser Land gezielt im Wettbewerb nach vorne auszurichten, unsere Chancen zu ergreifen und Schwachstellen zu identifizieren und zu beheben.Wir setzen damit einen weiteren elementaren…

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