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Newsletter 38/18 19.10.2018
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Besichtigung der Bohr- und Förderinsel Mittelplate
Am Mittwoch, den 10.10.2018 besichtigte der Facharbeitskreises „Wirtschaft“ mit seinen Mitgliedern, den Abgeordneten Lukas Kilian und Andreas Hein, die Bohr- und Förderinsel Mittelplate im schleswig-holsteinischen Wattenmeer. Nach dem Übersetzen per Boot von Cuxhaven aus und einer gründlichen Sicherheitseinweisung wurde bei einer Führung das Gelände der Förderinsel besichtigt. Dabei bekamen die…
Newsletter 37/18 28.09.2018
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Justizvollzug für Angestellte attraktiver machen
In der heutigen Plenardebatte machte eine Oppositionsfraktion den Justizvollzug in Schleswig-Holstein zum Thema. Unser innenpolitischer Sprecher Claus Christian Claussen fand dazu klare Worte. „Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, den wir ablehnen, weil er schlecht recherchiert ist und die eigentlichen Probleme des Justizvollzuges verkennt“, so Claussen. Im Weiteren ging Claussen auf den Antrag ein und zeigte der… -
Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben ermöglichen
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, hat der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände die volle und weitere Unterstützung für deren Arbeit zugesichert. Zudem setzte sie sich für zukünftig bessere Planungssicherheit und mehr Flexibilität bei deren Erfüllung der Aufgaben, die komplexer geworden sind, ein. Angeboten werden sollen entsprechend… -
Gesamteinkommen und nicht Bruttoeinkommen ist Maßstab
Andrea Tschacher, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich heute im Plenum dafür aus, die Kinder von Pflegebedürftigen nur dann zur Kasse zu bitten, wenn deren Gesamteinkommen über 100 000 Euro jährlich liegt. „Nicht das Bruttoeinkommen, sondern das Gesamteinkommen sollte entscheidend sein“, so Tschacher an die Adresse der SPD und des SSW, die das Bruttoeinkommen präferierten. „Wir wollen nicht,… -
Berufliche Bildung, Fort- und Weiterbildung stärken
Peer Knöfler, Sprecher für berufliche Bildung und Weiterbildung der CDU-Landtagsfraktion, betonte in der heutigen Landtagsdebatte die Vorteile in der im Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP geforderten Gründung des Schleswig-Holsteinischen Instituts für Berufliche Bildung (SHIBB). „Wir müssen unsere Jugendlichen optimal auf ihren Weg ins Berufsleben vorbereiten und begleiten, in Zusammenarbeit…
Newsletter 36/18 27.09.2018
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Solider Haushalt für Schleswig-Holstein
Heute behandelten die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages mit dem Haushalt ihre Paradedisziplin. CDU Fraktionsvorsitzender Tobias Koch skizzierte in seiner Rede klar die Ziele der CDU-Fraktion zusammen mit den Jamaika-Partnern: „Unsere Ziele in den nächsten Jahren sind: Qualitativ hochwertige Kinderbetreuung mit niedrigeren Elternbeiträgen und geringeren Belastungen für die Kommunen,…
Newsletter 35/18 26.09.2018
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Auf die Qualität kommt es an
Anette Röttger, Bildungspolitikerin der CDU-Landtagsfraktion, bezeichnete im heutigen Plenum den Antrag der SPD, welcher ein klares Bekenntnis des diskriminierungsfreien Rechts behinderter Menschen auf Bildung fordert, als überflüssig. Die Abgeordnete betonte, dass es keinen berechtigten Grund für den Antrag der SPD gebe, da Herausforderungen der Inklusion richtig eingeschätzt worden seien und man bereits Wert… -
EU Vorgaben für alle Seiten zufriedenstellend umsetzen
In der heutigen Debatte zur Änderung des Landesfischereigesetzes erklärte der fischereipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Jensen: „Im vergangenen Jahr hat die EU erstmals per Verordnung Tagesfangbegrenzungen in der Freizeitfischerei auf Dorsch in der Ostsee eingeführt. Diese Beschränkungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten und damit auch unmittelbar für jeden Angler. Dadurch sind… -
Weitere 10 Mio Euro für Landesstrategie Elektromobilität
In der heutigen Debatte zur Fortsetzung der Landesstrategie Elektromobilität freute sich der CDU-Abgeordnete und energiepolitische Sprecher seiner Fraktion Andreas Hein darüber, dass Schleswig-Holstein erfolgreich an einer Strategie für alternative Antriebe arbeite und sich nicht um unnötige Waldabholzung beraten müsse. Mit 10 Millionen Euro für den Ausbau der E-Mobilität im Land soll das Netz von Ladesäulen…
Newsletter 34/18 21.09.2018
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Maritime Wirtschaft von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung
Am heutigen Freitag trafen sich die CDU-Fraktionsvorsitzenden der norddeutschen Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen beim schleswig-holsteinischen Gastgeber zur gemeinsamen Konferenz in Kiel, um ein Beschlusspapier zum Thema „Maritime Standorte stärken“ zu formulieren. „Wir halten das für unbedingt notwendig, denn die maritime Wirtschaft ist für Deutschland als…
Newsletter 33/18 14.09.2018
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Gedankenaustausch der Fraktion in Berlin
Drei Tage Berlin und ein umfassendes Arbeitsprogramm erwartete die Abgeordneten der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion diese Woche. Begegnungen mit Kanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt und Annegret Kramp-Karrenbauer in der Bundesgeschäftsstelle gehörten zu den Höhepunkten des Aufenthalts ebenso wie ein ausführlicher Gedankenaustausch mit Kanzleramtsminister Helge Braun und… -
Finanzplanung macht Land zukunftsfest
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die konservative und solide Finanzplanung der Landesregierung für die Jahre 2018 bis 2028, die am 11.09.2018 verabschiedet wurde. „Das höchste Haushaltsrisiko ist nach wie vor die Steigerung der Zinsbelastung. Daher ist es richtig, dass die Landesregierung die zukünftige Zinsbelastung mit Berücksichtigung der… -
FAK-Besuch des Amtsgerichts Pinneberg
Zu einem interessanten fachlichen Austausch trafen sich die Mitglieder des FAK Innen und Recht mit der Direktorin des Amtsgerichts Pinneberg Julia Gärtner, ihrem Vertreter Jens Woywood, der Personalvertretung und der Schwerbehindertenvertretung zu den Themen Personalbedarf, Digitalisierung und Justizentwicklung. Thema war auch die nach zwei Jahren abgeschlossenen Umbaumaßnahmen am Amtsgericht Pinneberg. Die…
Newsletter 32/18 07.09.2018
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Lehrerausbildung soll unterschiedliche pädagogische Konzepte fördern
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich im heutigen Plenum dafür aus, dass die Lehrerausbildung unterschiedliche pädagogische Konzepte fördern solle. Das heute debattierte Lehrkräftebildungsgesetz werde der Schullandschaft der weiterführenden Schulen, wie auch der beiden großen Universitäten in ihren jeweiligen Profilen und deren Weiterentwicklung gerecht, so… -
Fahrzeughersteller in die Pflicht nehmen.
In der heutigen Debatte zum Thema der Umrüstung von Dieselfahrzeugen sprach sich der CDU-Wirtschaftsexperte Lukas Kilian deutlich dafür aus, die Fahrzeughersteller, aber auch den Bund in die Pflicht zu nehmen. „Fahrzeuge, bei denen die Abgaswerte manipuliert wurden, müssen auf Kosten der Hersteller nachgerüstet werden“, so Kilian. Eigentümern von Fahrzeugen die wissentlich nicht manipuliert worden seien,… -
Sachliche Diskussion gefordert
Hauke Göttsch, jagpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich heute im Plenum für eine sachliche statt eine durch ideologische Schönfärberei geprägte Diskussion zum Thema Wolf aus. Des Antrages der AfD hätte es nicht bedurft. Es gebe bereits rechtskonforme Kriterien für die Entnahme der Tiere und unbürokratische Hilfe für die Betroffenen. Das Wolfs-Monitoring solle zukünftig laufend… -
Kathrin Schweiker, die neue FPJlerin
Hallo, ich bin Kathrin Schweiker, und wie viele andere stand auch ich vor der schwierigen Frage: „Was mache ich eigentlich nach dem Abitur? Studium, Ausbildung, Weltreise oder doch ein FSJ?“ Nach einiger Recherche bin ich schließlich auf die Möglichkeit des mir bis dahin noch unbekannten FPJs gestoßen, das mich durch mein allgemeines Interesse an Politik sehr angesprochen hat. So hat es mich nun aus dem…
Newsletter 31/18 06.09.2018
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Betrieben schnell und unbürokratisch helfen
Heiner Rickers, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich im heutigen Plenum für schnelle und unbürokratische Dürrehilfen für die Landwirtschaft aus. Die Solidarität gegenüber der Landwirtschaft, sowie die zugesicherte Unterstützung, die auf der Agrarmesse NORLA in der vergangenen Woche vielseitig kundgetan wurde, begrüßte der Abgeordnete. „Alle Bereiche der Land- und… -
Gründung einer eSports-Akademie an der FH Westküste ist der richtige Weg
Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, erwartet im Rahmen des Diskussionsprozesses um das Thema eSports eine klare Positionierung aller fachlich Beteiligten darüber, was konkret Teil von Jugend- und Bildungsarbeit wird – insbesondere mit Blick auf die Jugend und Bildungsarbeit. „In Deutschland zählen wir derzeit mehr als drei Millionen eSports-Enthusiasten. Allein elf Millionen… -
Pilotprojekt für die Marschbahn
In der heutigen Landtagssitzung forderte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian, die Marschbahn bei der Bundesregierung für ein Pilotprojekt der Legalplanung anzumelden. „Wir brauchen Höchstgeschwindigkeit bei dem Ausbau der Marschbahn. Verzögerungen bei der Instandsetzung der Infrastruktur sind den Pendlern nicht zumutbar. Wir werden daher die Marschbahn als Pilotprojekt für… -
Digitalisierung darf nicht vor Schulen Halt machen
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, machte in der heutigen Landtagssitzung deutlich, dass Digitalisierung nicht vor Schulen Halt machen dürfe. Die Landesregierung habe bereits in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Maßnahmen für die Digitalisierung an Schulen auf den Weg gebracht, so der Abgeordnete. „Für die digitale Infrastruktur von Schulen werden wir weiter an IT-… -
Lebensmittel verdienen eine höhere Wertschätzung
In der heutigen Landtagssitzung sprach sich Anette Röttger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, für eine höhere Wertschätzung von Lebensmitteln aus. Das Lebensmittelangebot sei noch nie so groß und unübersichtlich gewesen wie heute. Dies führe zu einer ansteigenden Verschwendung von Lebensmitteln, welche auch eine Geringschätzung nach sich ziehe. Die Abgeordnete machte zudem auf… -
Haltung von Zirkustieren wird natürlichem Verhalten nicht gerecht
In der Landtagsdebatte zu einem Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Obwohl das Thema seit dem ersten Antrag 2011 ein Dauerbrenner ist, wurde das Ziel trotzdem bisher nicht erreicht.“ Nach seinen Worten sei die Haltung von Affen, Bären und anderen Großsäugetieren inklusive der Transporte von einem Ort zum anderen… -
Barbara Ostmeier überzeugte sich von Attraktivität des Beachvolleyballs
Barbara Ostmeier besuchte als sportpolitische Sprecherin die Deutschen Meisterschaften im Beachvolleyball, die in diesem Jahr in Timmendorfer Strand ausgetragen wurden. Bei herrlichem Wetter und besten Turnierbedingungen konnte Sie sich persönlich ein Bild von der Attraktivität dieser Sportart machen. Abseits der sportlichen Highlights nutzte sie die Gelegenheit um Kontakte auszubauen und mit Fachleuten darüber…
Newsletter 30/18 05.09.2018
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Zeitgemäßes Einwanderungsgesetz ist richtiges Steuerinstrument
Barbara Ostmeier, zuständig für Flüchtlings- und Integrationspolitik in der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich heute im Plenum dafür aus, sich sowohl für den sogenannten Spurwechsel einzusetzen als auch ein Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen. „Wir halten – wie im Koalitionsvertrag bereits formuliert, die Verabschiedung eines zeitgemäßen Einwanderungsgesetzes für das richtige Steuerinstrument“,… -
Situation der Freiwilligendienste verbessern
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich in der heutigen (05.09.2018) Landtagssitzung zum Antrag des SSW und der SPD, die Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste zu verbessern. In Schleswig-Holstein werden seit 2013 792 FSJ-Plätze vom Land mit jeweils 1.200,- Euro pro Jahr gefördert, so Rathje-Hoffmann zu den aktuellen Rahmenbedingungen der… -
Jamaika will Vergabegesetz vereinfachen
In der heutigen Debatte zum Thema Vergaberecht machte der CDU-Wirtschaftsexperte Lukas Kilian deutlich, dass Jamaika lokale Mittelständler stärken will. "Wir begrüßen die erhebliche Vereinfachung des Vergaberechts Schleswig-Holstein. Durch den Abbau unnötiger Bürokratie machen wir es nun auch kleinen und mittelständischen Betrieben möglich, sich an öffentlichen Ausschreibungen zu beteiligen und gehen damit… -
Lehrerberuf aufwerten und schätzen
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, machte heute im Plenum deutlich, dass sich die Jamaika-Koalition bereits seit Beginn der Legislatur für die Gesundheit und die Arbeitsfähigkeit von Lehrkräften eingesetzt hat. „Uns geht es im Grundsatz darum, die Wertschätzung des Lehrerberufs deutlich zu machen“ so Loose. Für die folgenden drei Aspekte stehe die Landesregierung: „Uns…
Newsletter 29/18 24.08.2018
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Leistungsvereinbarungen und zusätzliche Mittel - Hochschulmedizin wird gestärkt
Wissenschaftsstaatssekretär Dr. Oliver Grundei übergab am heutigen Freitag (24. August) die „Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin“ an die Leitungen des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) sowie der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) und der Universität zu Lübeck. Vereinbart wurde unter anderem eine Stärkung der Allgemeinmedizin. Ebenfalls gefördert wird die… -
Planungssicherheit im Bereich der Windenergie
Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung beschloss am Dienstag (21. August) den zweiten Entwurf der Windenergie-Regionalplanung. Die Landesregierung bestätigte das Flächenziel für die Windenergienutzung von etwa zwei Prozent. Auf einer Fläche von 1,95% der Landesfläche sollen 10 Gigawatt an installierter Leistung erreicht werden. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Christian… -
Funktionierende Strukturen weiter nutzen
Das Handelsblatt berichtete am vergangenen Montag (20. August) über die Fortschritte des Bundes bei der Zentralisierung der Autobahnverwaltung. Thematisiert wurde dabei die noch unklare Zukunft der Projektmanagementgesellschaft Deges, die derzeit für Planung und Durchführung von Verkehrsprojekten zuständig ist. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, betonte in einer Reaktion… -
Sportpolitiker der CDU-Fraktion zu Besuch beim Kreissportverband Stormarn
Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier sowie der innenpolitische Sprecher Claus Christian Claussen trafen sich in dieser Woche mit Vertretern des Kreissportverbandes Stormarn e.V.. Im Vordergrund stand dabei das vom Kreissportverband angestoßene Projekt "Sport für alle - Stormarner Vereine leben inklusiven Sport". Das Projekt fördert die gemeinsame sportliche Betätigung von…