Newsletter 59/17

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher
Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher

Tim Brockmann: Forschungslandschaft in Schleswig-Holstein ist exzellent

Schleswig-Holstein mit drei Projekten in der Endrunde der „Exzellenzstrategie“

Im bundesweiten Wettbewerb „Exzellenzstrategie“ kann die Kieler Christian-Albrechts-Universität in diesem Jahr einen Zwischenerfolg verzeichnen. Drei von vier gestellten Anträgen erreichten die Endrunde und können nun auf eine Förderung in Millionenhöhe hoffen. Entschieden wird darüber in einem Jahr. In einem mündlichen Bericht stellte die Bildungsministerin Karin Prien heute (15. Dezember) im Landtag die Grundzüge d…

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Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin

Geburten stehen für unsere Zukunft

Es gibt keinen Aufwand, der sich nicht lohnt

In der Geburtshilfe gibt es weiterhin Probleme. Neben der Schließung von Entbindungsstationen in der Vergangenheit und der Prämien für die Haftpflicht der Hebammen ereilt dieses Finanzproblem nun auch die in der Geburtshilfe aktiven Belegärztinnen und -ärzte. Eine Hebamme zahlt zurzeit 6.600 Euro jährlich und für den Belegarzt verdoppelt sich die Versicherungsprämie im kommenden Jahr auf sogar 46.000 Euro. Am Beispie…

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Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher

Loose: Wir sind nicht der Schiedsrichter im Wettbewerb um Schüler

Schülerbeförderung ist ein kommunales Thema

In Erster Lesung diskutierten die Abgeordneten heute eine Änderung des Schulgesetzes im Zusammenhang mit der Schülerbeförderung. Die Abgeordneten des SSW beantragten, dass die Beförderung unabhängig von der Entfernung der Schule stattfinden und durch die öffentliche Hand finanziell unterstützt werden soll. Aktuell kann die Beförderung zu der nächstgelegenen Schule durch die Kreise bewilligt werden. Tobias Loose als B…

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Werner Kalinka. familienpolitischer Sprecher
Werner Kalinka. familienpolitischer Sprecher

Werner Kalinka: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Breites Einvernehmen im Landtag

Derzeit sind Kinderrechte nur indirekt im Grundgesetz aufgeführt, in Artikel 6 werden Pflege und Erziehung der Kinder als Recht und Pflicht der Eltern bezeichnet. Nach dem Willen des Landtags sollen nun weitere Aspekte explizit in der Verfassung festgeschrieben werden. Ein entsprechender Antrag wurde heute (15. Dezember) mit breiter Mehrheit angenommen. Der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Kalinka…

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