Newsletter 55/17

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher

Jamaika startet Bildungsoffensive

Tobias Loose: Kehrtwende bei der Lehrerversorgung

Die Schleswig-Holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) stellte am vergangenen Freitag (24. November) eine Offensive zur besseren finanziellen und personellen Ausstattung von Schulen vor. Im Haushaltsentwurf für 2018 sind hierfür zusätzliche Mittel vorgesehen. Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßte die Offensive der Ministerin ausdrücklich. Allein für Schulen würden im kommende…

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Hans Hinrich Neve, kommunalpolitischer Sprecher
Hans Hinrich Neve, kommunalpolitischer Sprecher

Erhebungspflicht für Straßenausbau abschaffen

ENtscheidungsfreiheit löst keine Konnexität aus

Straßen zu bauen kostet Geld. Das dürfte jedem klar sein. Wie diese nun künftig bezahlt werden, wollen die Koalitionsfraktionen unter Führung der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag den Gemeinden freistellen. Hintergrund ist, dass aktuell eine Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge besteht. Das bedeutet, dass bei jeder Ausbaumaßnahme in den Kommunen des Landes verpflichtend die Anwohner an den Kosten beteilig…

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Die Delegation kurz nach dem Empfang beim Gouverneur
Die Delegation kurz nach dem Empfang beim Gouverneur

Besuch in Woronesch

Landtagsfraktion intensiviert wirtschaftliche Kontakte

Es ist 20 Uhr Ortszeit, als das Flugzeug auf der Landebahn des russischen Flughafens Woronesch, 490 Kilometer südlich von Moskau, aufsetzt. An Bord: 18 Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion sowie zwei Mitarbeiter. Es ist dunkel, und es liegt Schnee: Winteranfang in Russland, pünktlich zum Besuch der deutschen Delegation. Die Fraktion folgt der Einladung von Alexej Gordejew, seit 2009 Gouverneur der Region, der im Juli…

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Rund 90 Jugendliche kamen am Wochenende im Kieler Landeshaus zusammen. (Foto: Landtag)
Rund 90 Jugendliche kamen am Wochenende im Kieler Landeshaus zusammen. (Foto: Landtag)

CDU-Fraktion bei „Jugend im Landtag“

Jugendliche stellen politische Forderungen auf

Jedes Jahr im November treffen sich rund einhundert Jugendliche für ein Wochenende im Landtag um über Politik zu diskutieren. Bei „Jugend im Landtag“ reicht das politische Spektrum dabei vom überzeugten JUler bis zum Antifa-Mitglied. Am vergangenen Wochenende fand die diesjährige Veranstaltung statt und die CDU-Fraktion nahm auf verschiedenem Wege teil. So nahm sich der scheidende jugendpolitische Sprecher der CDU-Fr…

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