Newsletter 48/17

Tobias Koch während der Debatte
Tobias Koch während der Debatte

100-Tage-Bilanz der Jamaika-Regierung

Gute Regierungsarbeit für ein zukunftsfähiges Schleswig-Holstein

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, nahm im Rahmen der heutigen Plenartagung Stellung zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Daniel Günther. Koch lobte ausdrücklich die Arbeit der vergangenen 100 Tage. Mit dem Slogan „Anpacken statt rumschnacken“ habe die CDU die Landtagswahl gewonnen und trage jetzt – gemeinsam mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und der FDP die Regierungsveran…

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Zur Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin
Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin

Barbara Ostmeier: Auf dem Weg zum „Sportland Schleswig-Holstein“

Sportentwicklungsplan soll 2020 stehen

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und Teilen der Opposition forderte der Landtag heute (11. Oktober) die Landesregierung auf, bis Ende 2020 einen Sportentwicklungsplan für Schleswig-Holstein auszuarbeiten. Dabei sollen die Möglichkeiten bei Breiten-, Freizeit- und Trendsportarten sowie Leistungs- und Spitzensport beleuchtet werden. Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Barbara Ostmeier, erklärte hie…

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Petra Nicolaisen, innenpolitische Sprecherin
Petra Nicolaisen, innenpolitische Sprecherin

Leichte Sprache nun als Online-Angebot bei Wahlen

Landeswahlgesetz praktikabler gestalten

Bei der Landtagswahl in diesem Jahr bekamen die rund 2,3 Millionen Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung in leichter Sprache. Viele Wähler waren ob des Stils irritiert. Leichte Sprache soll diejenigen in unserer Gesellschaft unterstützen und ihnen helfen, Sachverhalte zu verstehen. Die Leichte Sprache hat ebenfalls Rechtschreibregeln und auch das zwingende Erfordernis durch Piktogramme oder anschauliche Bilder o…

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Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin

Sozialsystem für demografischen Wandel zukunftsfest machen

Jamaika schafft „Zukunftslabor soziale Sicherung“

„Machen wir uns um unsere Zukunft gute Gedanken“, so schloss Katja Rathje-Hoffmann, CDU-Sozialexpertin ihre Rede zum Koalitionsantrag „Zukunftslabor soziale Sicherung“ in der heutigen Landtagssitzung. Der demografische Wandel habe Auswirkungen auf das Arbeitsleben und den Arbeitsmarkt einer immer älter werdende Gesellschaft. Dieses erfordert politisches Handeln, dass sich die Jamaika-Koalition ins Stammbuch geschrieb…

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Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Schleswig-Holstein muss Pferdeland bleiben

Keine Pferdesteuer zur kommunalen Haushaltssanierung

In Anlehnung an eine Äußerung von Peter-Harry Carstensen bezeichnete Ole-Christopher Plambeck, MdL CDU, die Pferdehaltung im Lande als „echtes Pfund“, mit dem Schleswig-Holstein punkten könne. „Wir sind Pferdeland Nummer Eins – und das wollen wir auch bleiben“, so Plambeck, der sich ausdrücklich gegen eine Besteuerung der Tiere aussprach. „Es ist kluge Politik, die Vorzüge zu erhalten“, so der Abgeordnete. Pferde sor…

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