Newsletter 45/18

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender
Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender

Neustart mit Verkauf der HSH Nordbank

Den durch die Bank verursachten Belastungen wird entgegengewirkt

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, äußerte sich am 26. November 2018 zum erfolgreichen Verkauf der HSH Nordbank. „Es ist gut, dass das Kapitel HSH Nordbank zum Abschluss kommt, auch wenn die Folgen das Land Schleswig-Holstein in den nächsten Jahren noch schwer belasten werden“, so Koch. Leichtsinn und Unvermögen der politischen Entscheidungsträger hätten mit der Gründung der HSH Nordbank 2003 zu e…

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Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Gemeinsamer Jamaika-Haushaltsentwurf

Investitionen in Sicherheit, Bildung und Wirtschaft

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich am 28. November 2018 zum gemeinsamen Haushaltsentwurf 2019 des Jamaika-Bündnisses. Der Haushaltsentwurf setze die Ziele einer starken Inneren Sicherheit, eines chancengerechten und zukunftsweisenden Bildungssystems für alle, eines ökologisch nachhaltigen Landes, einer zukunftsfähigen Wirtschaft und sozialer Verantwortung um. A…

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Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher

Die A20 wird kommen

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Planfeststellungsbeschluss der A20

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig zum Planungsfeststellungsbeschluss der A20 für den Teilabschnitt A7 bis Wittenborn äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp. „Es zeigt sich mal wieder, welch fatale Folgen es hat, dass der ehemalige SPD-Verkehrsminister Meyer mit heißer Nadel und auf Biegen und Brechen seine Planung durchbekommen wollte. Das ist die negative…

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Lukas Kilian, Sprecher für den Bereich Digitalisierung
Lukas Kilian, Sprecher für den Bereich Digitalisierung

Chancen der Digitalisierung nutzen

Investitionen der Landesregierung in die Digitalisierung

Lukas Kilian, Sprecher für den Bereich Digitalisierung in der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die neuen Digitalisierungs-Projekte der Landesregierung. Die neu zu gründende Anstalt öffentlichen Rechts „IT-Verbund Schleswig-Holstein“ spiele in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, da sie als einheitlicher Ansprechpartner und Projektträger für kommunale Digitalisierungsprojekte die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes …

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Werner Kalinka, MdL
Werner Kalinka, MdL

Vergangenheit im Kopf –Zukunft in der Hand

Symposium zu Medikamentenversuchen an Kindern bis in die 70er Jahre

Werner Kalinka, Sozialpolitiker der CDU-Landtagsfraktion, sprach beim öffentlichen Symposium am 28. November 2018: „Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Minister, die Vergangenheit im Kopf, die Zukunft in der Hand - so ist die heutige Veranstaltung überschrieben. Vergangenheit und die Erinnerungen daran prägen jeden Menschen, sie begleiten uns auf unserem Lebensweg, sie beeinflussen unser Denken und Handeln. Besondere…

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Mehr Geld für Familienbildungsstätten

Größere Angebotsvielfalt in Familienbildungsstätten stärkt Familien

Werner Kalinka, familienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die steigende Unterstützung der Familienbildungsstätten durch das Land. Die 32 Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein würden 2019 mit über 400 000 Euro rund 40 Prozent mehr Landesmittel erhalten, wodurch zusätzliche Kurse angeboten und ggf. eine Erhöhung von Kursgebühren vermieden werden könnte. Dies stärke junge Familien, so Kalin…

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Hilfe für Obdachlose

Mehr finanzielle Mittel der Landesregierung für Obdachlose

Das Land helfe gegen Obdachlosigkeit, machte Werner Kalinka, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, am 28. November 2018 klar. In Schleswig-Holstein gebe es immer mehr obdachlose Menschen, die besonders im Winter Hilfe benötigen würden. Das Land könne den Kommunen Wohncontainer zur Verfügung stellen und im Haushalt 2019 werde es deshalb eine deutliche Erhöhung finanzieller Mittel für die Beratung und Hilfe für wohnungslo…

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FAK-Besuch der ETS-Region

Eider-Treene-Sorge GmbH liefert beispielgebende Arbeit in der Region

In dieser Woche besuchte der Fraktionsarbeitskreis Agrar und Umwelt unter Leitung seines Vorsitzenden, Heiner Rickers, MdL, die ETS-Region. An dem Gespräch nahm auch die Staatssekretärin aus dem für die ländlichen Räume zuständigen Innenministerium, Kristina Herbst, teil. Die Abgeordneten informierten sich bei Ihrem ehemaligen Landtagskollegen und jetzigen Geschäftsführer der Eider-Treene-Sorge GmbH, Karsten Jasper, …

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