Newsletter 24/20

finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck

Bereit, Verantwortung zu übernehmen

Schwerpunkt auf investive Maßnahmen

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute im Plenum zum 4. Nachtragshaushalt, der durch die Corona-Pandemie erforderlich wurde und bezeichnete die aktuelle Situation als historische Krise. Die Corona-Pandemie habe zu einem Einbruch der Wirtschaft und damit zu einem erheblichen Rückgang der Einnahmen geführt, wie Schleswig-Holstein es so seit dem zweiten Weltkrie…

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Sprecher für Verfassungsschutz der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann

Die demokratischen Symbole in das Bewusstsein der Bevölkerung rücken

Missbräuchliche Verwendung der historischen Symbole zurückweisen

In der heutigen Landtagsdebatte ging es um den Umgang mit den Reichs- und Kriegsflaggen aus der Zeit der Kriege, des NS- Regime und weiterer symbolträchtiger Flaggen. Dazu der CDU-Sprecher für Verfassungsschutz Tim Brockmann: „Die Farben Schwarz-Rot-Gold sind historisch gesehen eine wiederkehrende Kombination, wenn es um ein demokratisches, geeintes und freiheitliches Deutschland ging. Bereits im März 1848 erklärte d…

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finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck

Kommunale Selbstverwaltung gestärkt

Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs

Das Finanzausgleichsgesetzt war heute Thema im schleswig-holsteinischen Landtag. Der finanzpolitischer Sprecher Ole-Christopher Plambeck dazu: „Im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der…

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