Newsletter 15/19

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher

Tempolimit-Debatte ist ein alter Hut

Bester Klimaschutz ist fließender Verkehr statt Staubildung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.5.2019) im Plenum des Landtags zum Thema Tempolimit: Hier werde eine Debatte geführt, die in den Bundestag und nicht in den Landtag gehöre, so Arp. Sich auf einen gerade umfangreich sechsspurig ausgebauten Autobahnabschnitt in Schleswig-Holstein, nämlich den Abschnitt der A7 zwischen Bordesholm und Hamburg, zu beschränken, se…

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Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher

Jamaika macht in Bildungspolitik Nägel mit Köpfen

A 13 für alle: Planungssicherheit für Lehrkräfte

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, setzte sich heute (15.5.2019) im Landtag für mehr Wertschätzung der Grundschullehrer ein. Aus diesem Grunde habe die Landesregierung jetzt einen Gesetzentwurf eingebracht, der für mehr Besoldungsgerechtigkeit sorge. „Die Arbeit der Lehrkräfte an verschiedenen Schulen ist gleich viel wert“, so Loose. Das solle in Zukunft selbstverständlich sein. Denn…

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Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Spreher
Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Spreher

Landesbauordnung soll Mietwohnungsbau erleichtern

Schleswig-Holstein auf gutem Weg

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich in der heutigen Landtagssitzung dafür aus, die Herausforderungen der steigenden Wohnraumnachfrage anzunehmen und den Mietwohnungsbau zu fördern. Dass Schleswig-Holstein im Geschosswohnungsbau schon eine gute Entwicklung vorweist, hat das Statistische Landesamt erst heute dargelegt. Das Landesamt bescheinigt ein „weiterhin hohes Nivea…

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Werner Kalinka, MdL
Werner Kalinka, MdL

Jamaika setzt ein Signal der Verlässlichkeit und Wertschätzung

Besoldungs- und Versorgungsanpassung auch für Beamte im Land

„Schnell, zeit- und wirkungsgleich übernimmt das Land für die Beamtinnen und Beamten den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst. Ein Signal der Verlässlichkeit und der Wertschätzung“, so MdL Werner Kalinka im Landtag zum Gesetzentwurf zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung. Noch in 2019 werde zudem darüber zu beraten und zu entscheiden sein, wo es strukturelle Verbesserungen im Landesdienst wie zum Beispiel bei…

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Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher
Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher

Für mehr Verkehrssicherheit sorgen

Abbiegeassistenten können Leben retten

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich in der heutigen Plenardebatte für den verpflichtenden Einbau von Abbiegeassistenten in Lastwagen aus. „Jährlich sterben Radfahrer und Fußgänger, weil sie sich im toten Winkel eines abbiegenden Lkw befinden. Das kann verhindert werden, denn es gibt technische Lösungen, die durch Sensoren und Warnsignale zuverlässige Informationen an de…

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