Newsletter 10/20

Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Schleswig-Holstein Vorreiterrolle in Bewältigung der Corona-Krise

Neue Herausforderungen: Konjunkturprogramm mit klugen Anreizen gefordert

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, lobte in seiner Plenarrede am Donnerstag das bisherige Krisenmanagement der Landesregierung. Erste Öffnungsschritte seien umsichtig nach den Osterferien mit der Öffnung der Geschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 am auf den Weg gebracht worden. Weitere Schritte führten inzwischen langsam in Richtung Normalität – bei allen noch nötigen Einschränkungen: alle Ges…

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finanzpolitischer Sprecher Ole-Christopher Plambeck

Geschlossenheit in außergewöhnlicher Situation

Legislative funktioniert auch in Krisenzeiten

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten von Corona kann eine Rede zum Nachtragshaushalt – insbesondere, wenn es sich um den zweiten innerhalb einer sehr kurzen Zeit handelt – sicherlich nicht so beginnen, wie jede andere Haushaltsrede. Wir haben im Moment eine Situation, die so kaum einer von uns bisher erlebt hat. Ich möchte mich daher zunächst bei der Landesre…

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bildungspolitischer Sprecher Tobias von der Heide

Krise fordert alle Kräfte

Und bietet Chancen zugleich

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ausnahmesituation Wir sind seit einigen Wochen in einer absoluten Ausnahmesituation. Schulen sind mit einem Betretungsverbot belegt worden. Eltern mussten sich von heute auf morgen oft allein um die Betreuung ihrer Kinder und ihr Home-Office kümmern. Die Hochschulen haben faktisch eine Zeitlang ihren regulären Lehrbet…

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agrarpolitische Sprecher Heiner Rickers

Aus für Tierhaltung bei zeitlicher Begrenzung von Tiertransporten

SSW-Antrag geht an Realität vorbei

In seinem heutigen (07.05.2020) Redebeitrag zum SSW-Antrag der zeitlichen Begrenzung von Tiertransporten verwies der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein zunächst auf eine umfangreiche Anhörung des Landtages zu Tiertransporten im Mai 2019. Dort seien zu Recht Mängel festgestellt worden, die man inzwischen auch teilweise abstellen konnte. Einige dieser Routen wurden überprüft und jetzig…

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sozialpolitischer Sprecher Werner Kalinka

Zukunftslabor vor zweitem Anlauf

für Lösungen müssen alle an einen Tisch

MdL Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zum Zukunftslabor: „Wer etwas erreichen will, der muss auch mal einen 2. Anlauf nehmen. Das Zukunftslabor hat seine Zukunft noch nicht hinter sich, es ist nicht gescheitert, es ist bislang nur etwas unglücklich gelaufen. Für den Bericht herzlichen Dank. Er ist fundiert, korrekt, anspruchsvoll geschrieben, analytisch stärker als manche Sitzung. Dank auch an das Institut …

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