Newsletter 01/19

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher
Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher

Perspektivschulen mit Bildungsbonus stärken

Eine längst überfällige Maßnahme

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich in der heutigen Landtagssitzung (23.01.2019) für den Bildungsbonus aus: „Der Bildungsbonus ist eine längst überfällige Maßnahme zur Unterstützung von Schulen in sozialen Brennpunkten. Viele Bundesländer haben bereits seit Jahren ähnliche Modelle. Und es drängt sich auch bei diesem Bericht der Bildungsministerin die Frage auf, warum wir e…

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Werner Kalinka, MdL
Werner Kalinka, MdL

Aufarbeitung ohne „Wenn und Aber"

Nach Wegen suchen, Versäumtes nachzuholen

Werner Kalinka, CDU-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtages, zum Thema Heimkinder: „Der Sozialausschuss hat sich intensiv mit der Aufarbeitung von Vorkommnissen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Behindertenhilfe in den Jahren 1949 bis 1975 befasst. Über die auf einem Symposium im November 2018 vorgetragenen Berichte Betroffener waren wir zutiefst bewegt.“ B…

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Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion

Gewalt gegenüber Frauen entschieden entgegentreten

Häusliche und familiäre Gewalt auch bei Flüchtlingen ein Thema

„Die am 12. Oktober 2017 ratifizierte Istanbul-Konvention war ein wichtiger Meilenstein auch für Deutschland, eines der Unterzeichnerländer, zur verfassungsrechtlichen Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter, um sämtliche diskriminierende Vorschriften zukünftig abzubauen“, stellte Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, zu Beginn ihrer Rede fest. Die Istanbul-Konvention b…

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Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin
Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin

Schaffung eines „Modellprojekts Clearingstelle“

Menschen ohne Aufenthaltsrecht nicht alleine lassen

In der heutigen (23.01.2019) Landtagssitzung äußerte sich Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin, zur Schaffung eines „Modellprojekts Clearingstelle“: In Deutschland gebe es hunderttausende Menschen ohne Aufenthaltstitel, die aus Angst vor Entdeckung ein Schattendasein führen würden. Dabei würden den Betroffenen Grundrechte und soziale Mindestnormen entzogen, die uneingeschränkt für alle…

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Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher
Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher

Kraftstoff aus regenerativen Ressourcen im Vorteil

Regenerative Energien in der Landwirtschaft voranbringen

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, warb im heutigen (23.01.2019) Plenum dafür, die Nutzung regenerativer Energien in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum technologieoffen voranzubringen. Landwirtschaftliche Flächen nutze man seit Jahren zur Gewinnung von Bio-, Solar- und Windenergie. Bisher sei die Verarbeitung von Rohöl jedoch immer noch günstiger und hindere so ressourcenschone…

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