| Dr. Christian von Boetticher und Wilfried Wengler:
Herzlichen Glückwunsch Armin Mueller-Stahl |
Kulturpolitik Nr. 279/10 vom 03. September 2010
Als verdientes Zeichen besonderer Anerkennung würdigten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher, und der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler, die Verleihung der Ehrenbürgerwürde des Landes Schleswig-Holstein an den Schauspieler Armin Mueller-Stahl.
„Ich finde es sehr passend, dass Armin Mueller-Stahl diese Anerkennung im Jahr seines 80. Geburtstags und gleichzeitig im 20. Jahr der deutschen Einheit zuteil wird. Musste er doch aufgrund seiner Regimekritik in der DDR die Schauspielkunst aufgeben, und konnte erst nach seiner Übersiedlung in die Bundesrepublik seine internationale Karriere mit herausragenden Beiträgen zur Verfilmung von Thomas Manns Werk krönen“, gratulierte CDU-Fraktionschef von Boetticher.
„Seine Darstellung des schleswig-holsteinischen Literaturnobelpreisträgers Thomas Mann in der Fernsehproduktion „Die Manns“, sowie seine Mitwirkung in der Verfilmung des Mann-Romans „Die Buddenbrooks“ sind großartige Momente der Schauspielkunst. Sie sind auch eine Hommage an Schleswig-Holstein“, erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Wilfried Wengler ergänzend.
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| Katja Rathje-Hoffmann zu Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen: „In Einzelpunkten besteht durchaus Beratungsbedarf!“ |
Gleichstellungspolitik Nr. 280/10 vom 03. September 2010
Sperrfrist: 18:00 Uhr
Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat das von Gleichstellungsminister Emil Schmalfuss vorgestellte Konzept zur Umstrukturierung bei Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen heute (03. September 2010) im Grundsatz begrüßt:
„Die im Rahmen der Umstrukturierung erreichte Einsparung entspricht den Vereinbarungen der Koalition. Gerade angesichts der knapper werdenden Mittel ist allerdings eine gezielte Verteilung erforderlich. Der Minister weiß aus unseren Vorgesprächen, dass die CDU-Fraktion in Einzelbereichen seines Konzeptes durchaus Beratungsbedarf hat“, so Rathje-Hoffmann.
Dies gelte beispielsweise für die Fragen der Verwendung der Mittel für das Kriseninterventionskonzept der Landesregierung sowie der Förderung der Frauenfachberatungsstellen in den Kreisen und kreisfreien Städten.
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| Jens-Christian Magnussen: Gute Aussichten für den Brunsbütteler Wirtschaftsraum |
Wirtschaftspolitik Nr. 278/10 vom 03. September 2010
„Der geplante Ausbau der Offshore-Windparks mit mehr als 10.000 geplanten Anlagen in der Nordsee bietet für Brunsbüttel als größtem schleswig-holsteinischen Hafen an der Nordseeküste bedeutende Entwicklungspotentiale.“
Mit diesen Worten begrüßte der Brunsbütteler Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, die heute (3.September) dem Wirtschaftsministerium vorgelegte Studie der Unternehmensberatung Universal Transport Consulting GmbH (Uniconsult). Die vorgestellte Studie prognostiziert 1000 neue Arbeitsplätze der Windkraftbranche im Brunsbütteler Wirtschaftsraum um den Hafen bis 2030. „Mehr als 1.000 mögliche Arbeitsplätze bieten den Menschen der Region Hoffnung und gute Einkommenschancen“, so Magnussen.
„Jetzt gilt es, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. So sind laut Gutachten neue, schwerlastfähige Hafen- und Lagerflächen sowie die entsprechenden Umschlagsanlagen notwendig. Darüber hinaus müsse auch die Hinterlandanbindung durch Schiene und Straße verbessert werden“, unterstreicht Magnussen.
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| Ursula Sassen zur Bewertung von Pflegeeinrichtungen: Schöner Schein kann fehlende menschliche Zuwendung nicht ersetzen |
Gesundheitspolitik Nr. 277/10 vom 03. September 2010
Nach Medienberichten über eine vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) mit „gut“ bewertete Pflegeeinrichtung, in welcher tatsächlich schlimme Mängel herrschten, hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, eine Änderung der Bewertungskriterien gefordert:
„Da läuft offensichtlich etwas falsch: Menschliche Zuwendung ist für gute Pflege wichtiger als eine perfekte Ausstattung und schöner Schein. Das muss auch in den Bewertungskriterien berücksichtigt werden“, so Sassen.
Hintergrund ist ein Fernsehbericht der Sendung „Panorama“, in der Reporter in einer durch den MDK mit „gut“ bewerteten Pflegeeinrichtung recherchiert hatten. Dort lagen verschmutzte Windeln neben den Patientenbetten. Offensichtlich wurden die Menschen auch nicht mit ausreichend Flüssigkeit versorgt. Der MDK hatte bei der Bewertung Mängel in der Nahrungsversorgung festgestellt. Allerdings hatte das Heim dies durch einen guten Gesamteindruck beim MDK ausgleichen können.
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| CDU-Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages und der Hamburgischen Bürgerschaft beschließen auf gemeinsamer Sitzung in Kiel Resolution über den Ausbau der S 4 und fordern schnelle Lösung beim Gastschulabkommen |
vom 01. September 2010
Im Rahmen einer Sitzung der CDU-Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages und der Hamburgischen Bürgerschaft im Kieler Landtag wurde gestern (31. August 2010) eine gemeinsame Resolution über den Ausbau der S 4 auf der Strecke Hamburg-Ahrensburg beschlossen (den Wortlaut der Resolution finden Sie nachstehend):
„Uns ging es bei dieser gemeinsamen Sitzung darum, ein Zeichen zu setzen: Die von uns angestrebte bessere Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein braucht auch eine bessere Verbindung“, erklärte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Christian von Boetticher.
Der Fraktionsvize der Hamburger CDU-Fraktion, Hans-Detlef Roock: „Die Intensivierung des Austausches zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg gewinnt an Bedeutung. Die Gespräche mit den Kollegen in Kiel haben gezeigt, dass es bereits gute Verbindungen und zahlreiche gemeinsame Themen gibt. Wir freuen uns deshalb, die CDU-Fraktion aus Schleswig-Holstein zum weiteren Dialogen in Hamburg begrüßen zu dürfen.“
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