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22. Dezember 2009
Glückspielstaatsvertrag
Dr. Christian von Boetticher und Hans-Jörn Arp begrüßen das Auslaufen des Glückspielstaatsvertrages
18. Dezember 2009
Finanzpolitik
Dr. Christian von Boetticher zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Wir bekommen die Kompensationen, die wir brauchen
18. Dezember 2009
Gesundheitspolitik
Ursula Sassen zu TOP 19: EU-Schulobstprogramm erstickt in Bürokratie
18. Dezember 2009
Finanzpolitik
Hans Hinrich Neve zu TOP 15: Nicht jede Veränderung von vornherein schlecht machen
18. Dezember 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen zu TOP 6 u. 28: An der Umsetzung von G8 muss gearbeitet werden
18. Dezember 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zu TOP 38a: Im Interesse des Landes gehandelt
18. Dezember 2009
Bildungspolitik
Susanne Herold zum TOP 36: Das Unrechtssystem der DDR darf nicht verklärt werden!
18. Dezember 2009
Wirtschaftspolitik
Johannes Callsen zu TOP 38: Phantomdiskussionen beenden – Zusammenarbeit ist beschlossene Sache
17. Dezember 2009
Gesundheitspolitik
Ursula Sassen zu TOP 27: Aus der Schweinegrippe lernen!
17. Dezember 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zu TOP 35: Geordneten Rückzug des Landes vorbereiten
17. Dezember 2009
Innenpolitik
Astrid Damerow zu TOP 33: Die Residenzpflicht dient der Sicherstellung rechtstaatlicher Verfahren
17. Dezember 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen zu den TOP 24 und 43: Wer hätte vor wenigen Wochen von einer 40% beteiligung des Bundes zu träumen gewagt?
17. Dezember 2009
Dr. Axel Bernstein zu TOP 17: Beauftragte sind Ausdruck einer politischen Schwerpunktbildung
16. Dezember 2009
Arbeitsmarktpolitik
Werner Kalinka zu TOP 25: SPD-Antrag verfehlt die Zielsetzung
16. Dezember 2009
Naturschutzpolitik
Dr. Michael von Abercron zum TOP 7: Novellierung schafft Rechtssicherheit
16. Dezember 2009
Innenpolitik
Werner Kalinka zu TOP 4: SPD-Antrag nichts weiter als Zeitverschwendung
16. Dezember 2009
Sozialpolitik
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 12: Rechte und Pflichten gehören zusammen
16. Dezember 2009
Innenpolitik
Wilfried Wengler zu TOP 3 u. 5: Demokratische Beratungen ernst nehmen
16. Dezember 2009
Umweltpolitik
Heiner Rickers zu TOP 2 und 13: Es besteht keine Notwendigkeit für eine Verbandsklage
16. Dezember 2009
Sozialpolitik
Ursula Sassen zu TOP 14: Schlüssel zur Armutsbekämpfung sind Wachstum und Beschäftigung
15. Dezember 2009
Dr. Christian von Boetticher: Die Beauftragten für Mittelstand und Integrationsfragen werden der politischen Schwerpunktsetzung des Landes Gesicht und Stimme geben!
10. Dezember 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch: Seit der Regierungsübernahme der CDU wurden über 500 Stellen im Landesdienst abgebaut
10. Dezember 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch: Finanzausschuss gibt einstimmige Rückendeckung für Carstensens Termin bei der Bundeskanzlerin
08. Dezember 2009
Christian von Boetticher: Beschluss des Ältestenrates wird durch Mauerstück auf Regierungsgelände nicht berührt
07. Dezember 2009
Verbraucherschutzpolitik
Ursula Sassen: Gift hat in Kinderspielzeug nichts zu suchen
03. Dezember 2009
Gesundheitspolitik
Ursula Sassen: Herzlichen Glückwunsch an Hans-Peter Küchenmeister zur Verleihung der goldenen Ehrennadel der Bundesärztekammer
03. Dezember 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch: Meinungsumschwung der SPD in Sachen Vorstandsvergütungen bei der HSH fand erst nach dem Ende der Großen Koalition statt
03. Dezember 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbelt-Querung: Infrastruktur schafft Arbeitsplätze
02. Dezember 2009
Finanzpolitik
Dr. Christian von Boetticher und Tobias Koch zur HSH-Vorstandsvergütung: Kopper setzt den Garantievertrag aus Zeiten der schwarz/roten Koalition um
02. Dezember 2009
Sozialpolitik
Heike Franzen zum Tag der Menschen mit Behinderung: Inklusion ist ein gesellschaftliches Ziel
02. Dezember 2009
Wirtschaftspolitik
Jens-Christian Magnussen: Die Verzahnung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in Schleswig-Holstein wird immer enger
02. Dezember 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zum Flughafen Blankensee: Rot-rot-grün schadet Lübeck
02. Dezember 2009
Wirtschaftspolitik
Hans-Jörn Arp und Oliver Kumbartzky: Beratung im Wirtschaftsausschuss belegt die Stärken der ÖPP-Finanzierung
01. Dezember 2009
Kirchenpolitik
Johannes Callsen und Herlich Marie Todsen-Reese: Schleswig-Holsteinische Regelung der Ladenöffnungszeiten ist ausgewogen
30. November 2009
Gesundheitspolitik
Ursula Sassen zum Welt-Aids Tag: Aufklärung ist und bleibt die beste Prävention
27. November 2009
CDU-Fraktion schärft bei Klausurtagung in Lübeck ihr städtepolitisches Profil
26. November 2009
Glückspielstaatsvertrag
Hans Jörn Arp zu Beckenbauers Forderung nach Öffnung des Sportwettenmarktes für seriöse Anbieter
24. November 2009
Gleichstellungspolitik
Katja Rathje-Hoffmann: Häusliche Gewalt darf kein Tabu sein
20. November 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch zu TOP 8: Unserer Landesregierung den Rücken stärken
20. November 2009
Arbeitsmarktpolitik
Werner Kalinka zu TOP 14 und 24: ARGEn-Neuregelung ist auch eine Chance
20. November 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch zu TOP 7: Die Schuldenbremse ist geltende Rechtslage
19. November 2009
Fischereipolitik
Klaus Klinckhamer zu TOP 3: Die Neufassung wird klar die handschrift der neuen Regierung tragen
19. November 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch zu den Quartalszahlen der HSH-Nordbank: Der Weg aus der Krise bleibt steinig, doch die Richtung stimmt
19. November 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen zu TOP 26: Eine Steigerung um 10 Prozent werden wir alleine nicht erreichen
19. November 2009
Innenpolitik
Werner Kalinka und Gerrit Koch: Verfahrenskritiken der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen“ muss schnell nachgegangen werden
19. November 2009
Umweltpolitik
Dr. Michael von Abercron zu TOP 25: Neues CCS-Gesetz muss Kompetenzen für Bundesländer schaffen
19. November 2009
Wirtschaftspolitik
Jens-Christian Magnussen zu TOP 4: Immer noch nur rein deklaratorischer Charakter
19. November 2009
Jugendpolitik
Mark-Oliver Potzahr: Der Schutz von Kindern vor Armut und Ausbeutung ist ein wichtiges Anliegen
19. November 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zu TOP 19: Blankensee hat eine hohe landespolitische Bedeutung
19. November 2009
Wirtschaftspolitik
Peter Sönnichsen zu TOP 17: Schließung von Bundesbankfilialen in Schleswig-Holstein
19. November 2009
Innenpolitik
Markus Matthießen zu TOP 2: Das Wahlrecht darf kein Spielfeld parteipolitischer Auseinandersetzungen sein
18. November 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch zu TOP 15 und 16: Vergütung der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank
18. November 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen zu TOP 20: Mitbestimmung ist ein wesentlicher Aspekt der Bildungsentwicklung
17. November 2009
Hochschulpolitik
Daniel Günther zu den Bildungsprotesten: Die Umsetzung des Bologna-Prozesses an den Hochschulen muss verbessert werden
17. November 2009
Umweltpolitik
Dr. Michael von Abercron zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie: Meilenstein für die Biodiversität
17. November 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zur A 20: Zur Verhinderung von Straßen ist den Grünen jedes Mittel recht
17. November 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp begrüßt Fahrplan für Blankensee
17. November 2009
Hochschulpolitik
Daniel Günther: Ein weiterer Schritt zu mehr Wirtschaftlichkeit des UKSH ist getan
16. November 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen und Cornelia Conrad: Fraktionen von CDU und FDP verständigen sich auf gemeinsamer Klausurtagung über erste Erleichterungen für Schulen
13. November 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp unterstützt Forderung nach Rettungsschirm: Für Exportweltmeister Deutschland ist die Schifffahrtsbranche systemrelevant
13. November 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen: Schule kann man nicht nur unter wirtschaftlichen Aspekten betrachten.
13. November 2009
Innenpolitik
Werner Kalinka: Beim Landesentwicklungsplan ist Tempo angesagt
12. November 2009
Finanzpolitik
Johannes Callsen, Astrid Damerow und Petra Nicolaisen:Ab Jahresanfang 2010 wird die Buckelpiste L192 saniert
12. November 2009
Innenpolitik
Werner Kalinka: Abschaffung des Tages der Landespolizei richtig
11. November 2009
Innenpolitik
Werner Kalinka und Gerrit Koch zur Rockerkriminalität: Zweifel an Wirksamkeit eines Vereinsverbots
10. November 2009
Tourismuspolitik
Hartmut Hamerich: Senkung der Mehrwertsteuer in Hotels muss zu Steigerung des Tourismusstandorts Schleswig-Holstein führen
10. November 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch: Kopper räumt auf
10. November 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch: Steuerschätzung bestätigt sorgfältige Planung von Finanzminister Wiegard
06. November 2009
Verkehrspolitik
Hans-Jörn Arp zur B 206: Endlich werden die Straßen früher fertig
05. November 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen: Mobbing wird durch das Internet öffentlich – deshalb ist Prävention wichtiger denn je
05. November 2009
Verkehrspolitik
Christian von Boetticher und Hans-Jörn Arp: PKW-Maut darf Bürger nicht belasten und muss schleswig-holsteinische Projekte vorantreiben
02. November 2009
Bildungspolitik
Heike Franzen und Susanne Herold: Frühzeitige Berufsorientierung ist ein Schlüssel zum Erfolg
02. November 2009
Frauenpolitik
Katja Rathje-Hoffmann: 20 Jahre erfolgreiche Beratung durch „Frau und Beruf“
02. November 2009
Verbraucherschutzpolitik
Ursula Sassen: Verbraucherschutz wird mehr und mehr Querschnittsaufgabe
02. November 2009
Umweltpolitik
Michael von Abercron: Langjähriger Schwebezustand bei EU- Vogelschutzrichtlinie beendet
29. Oktober 2009
Europapolitik
Niclas Herbst zum Ausschuss der Regionen (AdR)
29. Oktober 2009
Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik
Jens-Christian Magnussen zu den Oktober-Arbeitsmarktzahlen: „Schleswig-Holstein geht robust durch die Krise“
27. Oktober 2009
Finanzpolitik
Tobias Koch zu TOP 9 und 11: Wir werden nicht zulassen, daß mit zweierlei Maß gemessen wird
23. Oktober 2009
Gesundheitspolitik
Ursula Sassen: Koalition von CDU und FDP in Berlin stellt Weichen für eine zukunftsfähige Gesundheitspolitik
19. Oktober 2009
Gesundheitspolitik
Ursula Sassen: Debatte um Impfung mit zweierlei Maß ist gesundheitsschädlich
12. Oktober 2009
Innenpolitik
Dr. Christian von Boetticher: Die Grünen klagen gegen ein Gesetz, meinen jedoch das Ergebnis
09. Oktober 2009
CDU-Landtagsfraktion benennt Leiterinnen und Leiter der Facharbeitskreise
09. Oktober 2009
KORREKTUR von Pressemitteilung 314: Zahl der abgegebenen Stimmen bei der Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
09. Oktober 2009
CDU-Fraktion benennt Torsten Geerdts als Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten und Herlich Marie Todsen-Reese als Kandidatin für das Amt der Zweiten Landtagsvizepräsidentin
09. Oktober 2009
CDU-Landtagsfraktion wählt Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold zu gleichberechtigten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
08. Oktober 2009
Wirtschaftspolitik
Johannes Callsen und Heike Franzen: Port Olpenitz – Eine Vision wird Wirklichkeit
05. Oktober 2009
Europapolitik
Manfred Ritzek: CDU-Fraktion begrüßt das positive Irland-Bürgervotum
05. Oktober 2009
Europapolitik
Manfred Ritzek: Schleswig-Holstein beglückwünscht die FUEV zum 60-jährigen Jubiläum
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