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Pressearchiv Tobias Koch

Grundschullehrer |

A13 kommt – Wahlversprechen gehalten!

Zur Einigung der Jamaika-Koalition auf die schrittweise Verbesserung der Vergütung von Schulleitungen und Studienleitern sowie die Einführung von A13 für Grundschullehrkräfte erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU, Tobias Koch, und der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Wir freuen uns sehr, dass eine Einigung bei der Anpassung der Vergütung der Grundschullehrer auf A13 in…

Puigdemont |

Weise Entscheidung unabhängiger Gerichtsbarkeit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (06.04.2018) zur Freilassung von Carles Puigdemont: „Der Verlauf des Falles Puigdemont zeigt, wie das Recht innerhalb Europas funktioniert: Die Verhaftung aufgrund des europäischen Haftbefehls war unumgänglich, nun hat das Gericht entschieden und seine Unabhängigkeit frei von politischen Einflüssen bewiesen. Das Urteil stärkt das…

Windenergie |

Quadratur des Kreises statt Nebelkerzen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (27.03.2018) zur Windenergieplanung und der Pressekonferenz der SPD zu diesem Thema: „Mit der gestrigen Einigung der Jamaika-Koalition gelingt die von vielen nicht für möglich gehaltene Quadratur des Kreises: Einhaltung der Energieziele bei gleichzeitiger Vergrößerung der Abstände zur Wohnbebauung. 1.000 Meter…

Finanzausgleichsgesetz |

(TOP 6 und 38) Jetzt gilt es ein tragfähiges Fundament zu schaffen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, zweieinhalb Jahre lang haben zwei SPD-Innenminister in der letzten Wahlperiode am kommunalen Finanzausgleich herumgewerkelt. Mehrfach wurden die Berechnungen geändert, bevor schließlich Ende 2014 - trotz aller Warnungen und Kritik - mit nur einer Stimme Mehrheit ein neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen wurde. Anschließend…

Fahrverbot |

(TOP 23) Sachliche Debatte statt Fahrverbote

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, Klimawandel, Erderwärmung, Meeresspiegel-anstieg – hier hat der Diesel-Motor einen klaren Vorteil mit einer bessere CO²-Bilanz als jeder andere Verbrennungsmotor. In der aktuellen Diskussion spielt das aber keine Rolle. Auch die Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren ist kein Thema mehr. Durch den Einbau von…

Regionalpläne |

Die Windrichtung stimmt

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, reagierte heute (20.03.2018) auf den von der Landesregierung vorgelegten aktuellen Zeitplan zur Windplanung in Schleswig-Holstein: „Wir begrüßen außerordentlich, dass das Kabinett im Juli über die überarbeiteten Planentwürfe entscheiden wird. Die Landesregierung liegt mit der Teilfortschreibung der Regionalpläne Windenergie voll im Zeitplan. Die…

Untersuchungsausschuss |

CDU-Besetzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses steht

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, informierte heute (15.03.2018) über die Besetzung der CDU-Abgeordneten des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses: „Der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des 19. Schleswig-Holsteinischen Landtags wird von der CDU-Fraktion besetzt mit den Abgeordneten Claus Christian Claussen (Vorsitzender), Tim Brockmann (Obmann) sowie den…

Umweltminister |

Herzlich Willkommen in Schleswig-Holstein

Zur heutigen (3. März 2018) Bekanntgabe des neuen Ministers für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, und somit des Nachfolgers von Robert Habeck, gratuliert der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:"Auch wenn in der letzten Woche drei Punkte auf St. Pauli geblieben sind, können wir nun einen starken Wechsel an die Förde verbuchen.Herzlichen…

HSH Nordbank |

Ein Ende mit Schrecken

Zur heutigen (28. Februar 2018) Vertragsunterzeichnung über den Verkauf der HSH Nordbank erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit einem erfolgreichen Abschluss des Verkaufsvertrages kann endlich ein Schlussstrich unter das Kapitel der HSH Nordbank gezogen werden. Der jetzt vereinbarte Kaufpreis übertrifft alle Erwartungen und spricht für die professionelle Durchführung des gesamten…

Dieselfahrverbot |

Umrüstung statt Fahrverbot

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (27. Februar 2018) Stellung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig in Sachen Dieselfahrverbot:  „Fahrverbote von Dieselfahrzeugen sind kein Allheilmittel, stattdessen sollte man lieber auf technische Umrüstung setzen. Wir als CDU wollen weder Fahrverbots- noch Umweltzonen, weil die Verkehrsflüsse sich dann in andere…
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